Im früheren Wismut-Krankenhaus in Gera sollen im kommenden Jahr wieder Flüchtlinge untergebracht werden. Mit der neuen Unterkunft solle 2024 vorübergehend die überfüllte Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl entlastet werden, kündigte der neu für Migration zuständige Innenminister Georg Maier (SPD) am Dienstag an. Die frühere Frauenklinik des Wismut-Krankenhauses in Gera-Ernsee könne voraussichtlich im Januar die ersten Flüchtlinge aufnehmen und biete 200 Plätze.

Vorübergehende Entlastung

Gera sei jedoch keine neue Erstaufnahmeeinrichtung, da es dort weder eine Registrierung noch eine medizinische Untersuchung der Asylbewerber geben werde, stellte der Minister klar. Die dortige Flüchtlingsunterkunft solle die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl für den Zeitraum eines Jahres kurzfristig entlasten. Dies sei aber nur ein erster Schritt. Um die Situation bei der Flüchtlingsunterbringung dauerhaft zu entschärfen, müssten mittelfristig noch weitere Unterbringungsmöglichkeiten gesucht werden. Das Land sei hier mit den Kommunen und Landkreisen im Gespräch.

Erstaufnahme in Suhl auf Prüfstand

Die Migrationslage sei herausfordernd, betonte Maier. Täglich erreichten im Schnitt 20 Asylsuchende sowie 20 ukrainische Flüchtlinge den Freistaat. In der Erstaufnahmestelle in Suhl seien derzeit 1328 Asylsuchende, in der Außenstelle Eisenberg 137 sowie in Hermsdorf 650 Flüchtlinge untergebracht. Derzeit stehen an den drei Standorten 2254 Plätze zur Verfügung.

Die Erstaufnahme in Suhl war in der Vergangenheit immer wieder an ihre Kapazitätsgrenzen gestoßen. Es stelle sich daher auch die Frage, ob Suhl nach dem Auslaufen des Mietvertrages 2026 als Standort künftig weiter geeignet sei, sagte Maier.

Die einstige Frauenklinik in Gera diente bereits von 2015 bis 2017 als Flüchtlingsunterkunft. Seit Oktober 2017 steht das Gebäude leer. Bis die Sanitäranlagen erneuert sind, sollen im Hof Wasch- und Toilettencontainer aufgestellt werden. Da sich die Immobilie in Landesbesitz befinde, fielen keine Mietkosten an. Zudem könne Gera am schnellsten ans Netz gehen, begründete Maier die Entscheidung. Für den Betrieb, die Bewirtschaftung sowie die Betreuung der Asylbewerber werde 2024 in Gera mit Gesamtkosten von knapp 3,8 Millionen Euro gerechnet. «Die Finanzierung dafür steht.»

Kritik kommt von der AfD-Landtagsfraktion. Aufgrund der anhaltenden Überbelegung in Suhl sei absehbar, dass die Nutzung der Einrichtung in Gera nicht nur vorübergehend sei, hieß es. Es sei zu befürchten, dass die Unterkunft schrittweise zur Dauerlösung umfunktioniert werde.

Das Innenministerium ist ab dem 1. Dezember für Ausländer- und Asylrecht sowie die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen zuständig. Dafür wechseln zwei Referate aus dem Haus von Migrationsministerin Doreen Denstädt (Grüne) in das Ressort von Maier. Denstädt stand wegen ihrer Migrationspolitik massiv in der Kritik. Kommunen hatten der Ministerin unter anderem eine fehlende Kommunikation vorgeworfen. Das Innenministerium kündigte nun eine neue Form der Kommunikation an.