Hessen will mit einem Gema-Pakt ehrenamtlich geführte Vereine bei ihren Veranstaltungen von Musiklizenz-Kosten entlasten. Das kündigte Entbürokratisierungsminister Manfred Pentz (CDU) anlässlich eines Besuchs beim Landessportbund in Frankfurt am Dienstag an. Wenn Vereine etwa ihre ehrenamtlich organisierten Events musikalisch begleiteten oder es bei öffentlichen Veranstaltungen Musikdarbietungen gebe, dann stelle sich die Frage, wie Gema-Kosten angemeldet und abgerechnet würden.

«Ziel des Gema-Paktes ist es, dass die Landesregierung die Kosten für eine bestimmte Anzahl von Ehrenamtsveranstaltungen pro Jahr übernimmt», hieß es aus dem Ministerium. Die genauen Rahmenbedingungen würden derzeit mit der Gema verhandelt. Die Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte vertritt urheberrechtliche Interessen unter anderem von Künstlerinnen, Textern und Musikverlegern.

In Hessen gibt es den Angaben zufolge mehr als 50.000 Vereine, der überwiegende Teil davon wird im Ehrenamt geführt. «Dabei sind die Vereine so vielfältig wie unser Land selbst. Vom Sportverein, über den Schulförderverein bis hin zu Trachten-, Heimat- oder Kirmesvereinen sowie Vereinen mit sozialen Anliegen findet sich Ehrenamt in jedem Winkel unseres Landes», erläuterte Pentz.

Mit dem Gema-Pakt sollen nun Vereinen unterschiedliche Angebote zur Übernahme der Kosten gemacht werden, wie Pentz erläuterte. Viele Vereine hätten bereits über ihre Dach- oder Landesverbände Verträge mit der Gesellschaft geschlossen. «Diese sind unkomplizierte und kostengünstige Lösungen und es macht an dieser Stelle wenig Sinn, Doppelstrukturen zu schaffen», ergänzte der Minister. Er werde den Verbänden anbieten, Teil des Paktes zu werden.

Für die Ehrenamtsvereine, die nicht in Verbänden mit entsprechenden Verträgen organisiert seien, gebe es ebenfalls eine Lösung, ergänzte Pentz. Der Minister wies jedoch auch auf die finanziellen Grenzen des Paktes hin, über den nicht jede denkbare Ehrenamtsveranstaltung erreicht werden könne.

Der Direktor für Geschäftsentwicklung bei der Gema, Johannes Everding, erklärte laut einer Mitteilung, die Gespräche mit der Staatskanzlei für einen Vertrag, der das Ehrenamt stärke und die Ansprüche der Urheberschaft respektiere, schritten gut voran. Beide Verhandlungspartner hätten die gleichen Ziele: «Das Ehrenamt fördern, Musikurheber für ihre Arbeit vergüten und die notwendigen Prozesse effizient und kundenorientiert gestalten.»

Allein im Landessportbund sind etwa 7400 gemeinnützige Vereine mit rund 2,2 Millionen Mitgliedern vereint. Die Präsidentin Juliane Kuhlmann erklärte: «Wir freuen uns, dass das Land die hohe Bedeutung der Vereine für unsere Gesellschaft anerkennt und ganz konkret zur Entlastung des Ehrenamts beitragen will.» Hessens Sportministerin Diana Stolz (CDU) teilte mit: «Die Mittel, die nach der Gema-Befreiung bereitstehen, können die Vereine nutzen, um in den Breiten- und Leistungssport zu investieren.»