Zu einer propalästinensischen Demonstration in Düsseldorf werden heute zahlreiche Teilnehmer erwartet. Der Veranstalter hat zu einer Kundgebung mit dem Motto «Stoppt die Aggression» rund 1000 Teilnehmern angemeldet. Die Polizei hat sich mit ihren Kräften nach den Erfahrungen in den vergangenen Wochen auch auf eine deutlich größere Anzahl an Teilnehmern eingestellt. Anfang des Monats hatten in der Landeshauptstadt 17.000 Menschen an einer propalästinensischen Demonstration teilgenommen, zu der ebenfalls lediglich 1000 Teilnehmer von einer Privatperson angemeldet waren.
Nach den Vorstellungen des Anmelders sollen die Teilnehmer am Samstagnachmittag (14 Uhr) vom Düsseldorfer Hauptbahnhof vor den Landtag ziehen. Die Demonstration war vom Veranstalter ursprünglich für den 11.11. in der Düsseldorfer Innenstadt geplant. Wegen des zeitgleichen Karnevalsauftakts hatte er diesen Termin aber abgesagt. «Wir schauen genau hin», erklärt ein Polizeisprecher im Vorfeld der Demonstration an diesem Samstag. Mögliche Straftaten würden verfolgt.
In den vergangenen Wochen hatte es eine Reihe propalästinensischer Demonstrationen mit Bezug zum Gaza-Krieg in Nordrhein-Westfalen gegeben. In mehreren Fällen leitete die Polizei Ermittlungen wegen Äußerungen oder Plakatinhalten ein. So hatte die Polizei nach einer Pro-Palästina-Demonstration in Essen Anfang November Ermittlungen gegen einen Redner wegen Volksverhetzung aufgenommen. Bei dem Marsch in Essen wurden nach Polizeiangaben auch Symbole und Zeichen gezeigt, die denen des «Islamischen Staates» ähnelten. Bei einer anderen Demonstration in Wuppertal vor einer Woche haben die Beamten sechs Plakate mit möglicherweise volksverhetzendem Inhalt sichergestellt.
