Games Music Hörbücher Gymondo MyTone Alle Services
vodafone.de

Rückzahlung von Corona-Krediten wird in Thüringen gestreckt

Thüringen nimmt sich mehr Zeit als bisher vorgesehen für die Tilgung der während der Corona-Pandemie aufgenommenen Schulden. Der Landtag beschloss am Mittwoch, die Kredite innerhalb von 15 Jahren zurückzuzahlen. Bisher waren dafür 8 Jahre vorgesehen. Mit dem Landtagsbeschluss verschafft sich das Land mehr finanziellen Spielraum, weil die jährlichen Rückzahlungsbeträge damit geringer ausfallen. Im Vergleich mit anderen Bundesländern sei das eine noch immer recht kurze Tilgungsfrist, sagte der Haushaltspolitiker der Grünen, Olaf Müller.
FFP2-Maske
Ein Passant trägt eine FFP2-Maske in der Hand. © Marijan Murat/dpa/Symbolbild

Nach Angaben des Finanzministeriums betrifft die Tilgungsstreckung Schulden des Freistaat in Höhe von etwa 1,2 Milliarden Euro. Von diesem Geld waren etwa 700 Millionen Euro in das Corona-Sondervermögen des Landes geflossen. Die restlichen Kredite wurden zur Deckung von Mindereinnahmen infolge der Pandemie genutzt.

Vertreter von AfD und FDP kritisierten die Verlängerung der Tilgungsdauer. Auf diese Weise würde es Rot-Rot-Grün vermeiden, im Haushalt 2024 wirkliche Einsparungen vorzunehmen, sagte der FDP-Gruppensprecher Thomas Kemmerich. «Sie mogeln sich um eine echte Entscheidung herum.» Die Streckung der Tilgungsdauer ist Teil eines Haushaltskompromisses von Rot-Rot-Grün mit der CDU. Linke, SPD und Grüne haben keine eigene Mehrheit im Parlament.

Außerdem beschloss der Landtag, das Corona-Sondervermögen vorzeitig aufzulösen, das zuletzt auch zur Abmilderung von Folgen der Energiekrise genutzt worden war. Es läuft nun Ende 2024 und nicht wie ursprünglich geplant Ende 2025 aus. Mit dem Ende der Pandemie gebe es keinen Grund mehr, das Sondervermögen fortzuführen, hieß es zur Begründung.

Dass das Sondervermögen trotzdem noch ein Jahr lang bestehen werde, sei dennoch richtig, sagte Thüringens Finanzstaatssekretär Hartmut Schubert. Er rechnet damit, dass nach dessen Abwicklung etwa 250 Millionen Euro übrig bleiben. Das Geld würde dann in den Landeshaushalt zurückfließen.

© dpa
Das könnte Dich auch interessieren
Empfehlungen der Redaktion
Trying
Tv & kino
Das sind die Streaming-Tipps für die Woche
Steve Buscemi
People news
Festnahme nach Angriff auf «Fargo»-Star Buscemi
Mark Forster
Musik news
Mark Forster sagt Konzerte wegen Mittelohrentzündung ab
Online-Plattform X
Internet news & surftipps
Musk lässt Twitter-Webadressen auf x.com umleiten
Unechte Karettschildkröte schwimmt im Meeresmuseum von Stralsund
Das beste netz deutschlands
So gelingen Fotos durch die Glasscheibe eines Aquariums
KI Symbolbild
Internet news & surftipps
Europarat verabschiedet KI-Konvention
Max Verstappen
Formel 1
Verstappen stellt mit Imola-Pole Rekord von Senna ein
Ein Balkonkraftwerk in München
Wohnen
Wie melde ich mein neues Balkonkraftwerk an?