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Bayerns Bauern wollen beim Agrardiesel nicht nachgeben

Die Bauernproteste haben etwas nachgelassen, doch die Suche nach einer Lösung im Streit zwischen Landwirten und Regierung um den Agrardiesel bleibt schwierig. Ein Kompromiss muss her. In Bayern formiert sich Widerstand.
Bauernproteste - Nürnberg
Zahlreiche Traktoren stehen während einer Kundgebung auf dem Volksfestplatz. © Daniel Karmann/dpa

Der Bayerische Bauernverband hat eine mögliche Kompromissbereitschaft des Deutschen Bauernverbands beim Agrardiesel scharf kritisiert. «Wir kämpfen nach wie vor für dieses Ziel. (...) Hier war offensichtlich ein Missverständnis im Spiel. Wir geben keinen Millimeter nach beim Agrardiesel», sagte der Präsident des Bayerischen Bauernverbands, Günther Felßner, am Montag dem Bayerischen Rundfunk.

Zuvor hatte der Deutsche Bauernverband (DBV) im Streit um die Abschaffung der Steuerbefreiung für Agrardiesel Einigungswillen signalisiert - man wolle nicht auf den vollen Erhalt der Subvention bestehen. «Wir sind kompromissbereit, wenn es im Gegenzug zu Mehrbelastungen beim Kraftstoff an anderer Stelle zu realen Entlastungen kommt», sagte DBV-Generalsekretär Bernhard Krüsken der «Welt am Sonntag». «Wir wollen unseren Mitgliedern nicht vorspielen, dass wer am lautesten schreit am besten Gehör findet.»

Felßner sagte, Krüsken sei missverstanden worden. Die Agrardieselsubventionen müssten erhalten bleiben. Erfolge eine Abschaffung, «dann muss eine mindestens deutliche Überkompensation mit anderen Erleichterungen kommen. Aber das heißt noch lange nicht, dass wir den Agrardiesel aufgeben und den teuersten Diesel Europas in Zukunft bezahlen.» Denkbar sei etwa, Biokraftstoffe steuerfrei zu stellen oder den Landwirten eine steuerfreie Risikoausgleichsrücklage zu ermöglichen.

Auch Bauernverbände in Sachsen-Anhalt hatten eine mögliche Kompromissbereitschaft des DBV, in dem nach eigenen Angaben rund 90 Prozent der Landwirte organisiert sind, beim Agrardiesel kritisiert.

© dpa
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