Neben einer Strafanzeige aufgrund der mutmaßlich volksverhetzenden Äußerung ermittelt die Polizei nun wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht.
Unangemeldete Demo mit Bezug zum Nahost-Konflikt aufgelöst
Die Polizei hat am Montagabend in Berlin-Neukölln eine nicht angemeldete Versammlung mit Bezug zum Nahost-Konflikt aufgelöst. Rund 100 Menschen seien zwischen 21 und 22 Uhr in der Sonnenallee an der Ecke zur Hobrechtstraße zusammengekommen, teilte die Polizei am Dienstag mit. Dabei hätten sie kurzzeitig die Fahrbahn betreten, zudem habe ein Unbekannter eine volksverhetzende Parole ausgerufen. Nach dem Eintreffen der Polizei seien die Menschen zunächst in eine Nebenstraße gelaufen, um sich anschließend neu zu formieren. Die Einsatzkräfte der Polizei hätten jedoch Personen feststellen und die Versammlung beenden können.
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