In einem Schlussspurt haben viele Autofahrer in Sachsen vor dem Ende der dritten Umtauschwelle alte Papierführerscheine noch rasch gegen neue Dokumente getauscht. «Es zeichnet sich das gleich Muster wie in den Vorjahren ab: Von Dezember bis Februar gibt es einen Anstieg bei den Anträgen», sagte ein Sprecher der Stadt Dresden bei einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den großen Städten. Während der anderen Monate seien die Antragszahlen niedriger und die Bearbeitungszeit kürzer. Bis zum 19. Januar waren in einer dritten Welle die Jahrgänge 1965 bis 1970 aufgefordert, ihre alten Lappen gegen neue Dokumenten im Scheckkarten-Format tauschen.
Die Europäische Union hatte festgelegt, dass bis 2033 alle vor dem 19. Januar 2013 ausgestellten Führerscheine in die einheitliche EU-Kartenführerscheine umgetauscht werden müssen. Der Bundesrat hatte dazu einen Stufenplan beschlossen. Demnach waren bis zum Juli 2022 zunächst die Jahrgänge 1953 bis 1958 und bis zum 19. Januar 2023 die Jahrgänge 1959 bis 1964 an der Reihe.
Wie viele Autofahrerinnen und Autofahrer in Sachsen von der Umtauschaktion betroffen sind, ist laut Verkehrsministerium nicht bekannt. Der ADAC hatte geschätzt, dass in Deutschland rund 15 Millionen Papierführerscheine sowie rund 28 Millionen zwischen 1999 und dem 2013 ausgegebenen Führerscheine im Scheckkartenformat betroffen sind.
Autofahrer in Dresden, die ihren Führerschein umtauschen wollen, müssen sich derzeit etwa zehn Wochen gedulden. Rund 3200 Anträge liegen laut Stadt aktuell bei der Führerscheinbehörde. Etwa 160 von ihnen beträfen Jahrgänge, deren Umtauschfrist schon abgelaufen sei. «Täglich kommen zwischen 90 und 190 neue Anträge an», sagte ein Sprecher. Bis jetzt seien fast 45.300 Papierführerscheine umgetauscht worden, im vergangenen Jahr waren es demnach etwa 11.900. Wie viele noch getauscht werden müssen, ist nicht bekannt.
Rund 84.000 Führerscheine sind in Leipzig getauscht worden. Die Fahrerlaubnisbehörde schalte täglich die Termine für vier Wochen im Voraus im Internet frei. «Derzeit sind genügend Termine verfügbar, so dass es zu keinen nennenswerten Wartezeiten kommt», sagte ein Sprecher der Messestadt. Nach Unterlagen der Fahrerlaubnisbehörde müssen etwa 300.000 Führerscheine umgetauscht werden. Wie viele Autofahrer vom dem Pflichtumtausch tatsächliche betroffen seien, könne wegen der vielen Zu- und Wegzügen jedoch auch in Leipzig niemand sagen. Denn Führerscheine müssten nicht umgemeldet werden.
Deshalb lasse sich auch nicht sagen, wie viele Autofahrer möglicherweise jetzt mit ungültigen Führerscheinen unterwegs seien, weil sie nicht getauscht hätten. Wer etwa bei Polizeikontrollen von den Beamten mit einem ungültigen Lappen ertappt wird, werde mit einem Verwarngeld in Höhe von zehn Euro belangt, hieß es. Der säumige Autofahrer werde so behandelt, als habe er den Führerschein gerade nicht dabei. Allerdings werde er dann aufgefordert, den umgetauschten Kartenführerschein umgehend vorzulegen, hieß es im Verkehrsministerium. Auch im Ausland könnte es mit alten Dokumenten Probleme geben.
Die Stadt Chemnitz hat bis Anfang Februar an bestimmten Nachmittagen zusätzliche Termine eingerichtet, damit Autofahrer noch Anträge abgeben können. Die Termine könnten über die Behördenrufnummer telefonisch vereinbart werden, hieß es. Aktuell gebe es keine Wartezeiten. Zudem stehe im Wartebereich der Fahrerlaubnisbehörde ein Ticketautomat mit einem täglich begrenzten Ticketkontingent zur Verfügung. Bisher seien etwa 21.200 Führerscheine getauscht worden. Wie viele Inhaber von Alt-Führerscheinen säumig seien, kann auch in Chemnitz nicht gesagt werden. Bei der Behörde seien etwa 39.200 alte Führerscheine der Jahrgänge von 1953 bis 1970 registriert.
In der vierten Stufe sollen jetzt die letzten Papierführerscheine eingesammelt werden, die noch im Verkehr sind. Bis zum 19. Januar werden deshalb Autofahrer ab Jahrgang 1971 zum Umtausch gebeten. Danach folgen gestaffelt nach Ausstellungsjahr bis 2033 die Kartenführerscheine, deren Ausstellungsdatum vor 2013 liegt.
